Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kleinanzeigen Pakete

Die kleinanzeigen.de GmbH, Dernburgstraße 50, 14057 Berlin, betreibt unter der Bezeichnung „Kleinanzeigen“ eine deutschsprachige Website sowie weitere Dienste, lokale und mobile Anwendungen, Services und Tools (im Folgenden zusammen „Kleinanzeigen-Dienste“).

Mit den Kleinanzeigen Paketen bietet Kleinanzeigen Nutzern die Möglichkeit, zusätzliche Leistungs-, Sichtbarkeits- und Sicherheitsfunktionen für ihre Anzeigen in den Kategorien Immobilien und Mobilität gemäß diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Kleinanzeigen Pakete (im Folgenden „Paket-Nutzungsbedingungen“) zu nutzen.

Verbrauchern steht folgendes Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (kleinanzeigen.de GmbH, Dernburgstraße 50, 14057 Berlin, Telefonnummer: +49 30 81097979, 
E-Mail: service@kleinanzeigen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An kleinanzeigen.de GmbH, Dernburgstraße 50, 14057 Berlin, 
E-Mail: service@kleinanzeigen.de:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
  • Bestellt am ()/erhalten am ()
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 1 Kleinanzeigen Pakete, Voraussetzungen


1. Die Kleinanzeigen Pakete ermöglichen es dem Nutzer, für Anzeigen in den Kategorien Immobilien und Mobilität verschiedene Zusatzfunktionen im Rahmen eines Abonnements zu nutzen. Je nach gewähltem Paket können diese Funktionen insbesondere folgende Bereiche umfassen.

  • Sicherheits- und Kommunikationsfunktionen: Tools zur geschützten Kommunikation zwischen Anbieter und Interessent, insbesondere durch die Bereitstellung einer verschlüsselten Telefonnummer zum Schutz der Privatsphäre sowie konfigurierbare Kontaktformulare.
  • Sichtbarkeits- und Performance-Optionen: Funktionen zur Steigerung der Reichweite und Auffindbarkeit von Anzeigen innerhalb der Kleinanzeigen-Dienste, wie z.B. die Platzierung als „Top-Anzeige“, „Power-Ad“ oder die Nutzung von automatisierten Hochschiebefunktionen („Bump-ups“).
  • Optimierung der Anzeigenerstellung: Tools zur qualitativen Aufwertung von Inseraten, wie z.B. die KI-gestützte Bearbeitung von Immobilienbildern, die Bereitstellung erweiterter Bildkapazitäten, sowie der Zugriff auf Vertragsvorlagen.


2. Der konkrete Leistungsumfang sowie die verfügbaren Funktionen des jeweiligen Pakets werden dem Nutzer vor Abschluss der Buchung im Rahmen der Produktauswahl detailliert angezeigt. Voraussetzung für die Buchung und Nutzung der Kleinanzeigen Pakete ist die vorherige Registrierung und der Abschluss eines Nutzervertrags zwischen dem Nutzer und Kleinanzeigen auf Basis der Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Kleinanzeigen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“), die ergänzend zu den Paket-Nutzungsbedingungen gelten. Zur Nutzung von Kleinanzeigen Pur muss der Nutzer zudem in seinem Nutzerkonto angemeldet sein.


3. Voraussetzung für die Buchung und Nutzung der Kleinanzeigen Pakete ist die vorherige Registrierung und der Abschluss eines Nutzervertrags zwischen dem Nutzer und Kleinanzeigen auf Basis der Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Kleinanzeigen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“), die ergänzend zu den Paket-Nutzungsbedingungen gelten. Zur Nutzung von Kleinanzeigen Pur muss der Nutzer zudem in seinem Nutzerkonto angemeldet sein.

§ 2 Vertrag, Vertragsschluss

  1. Zur Buchung eines der Pakete wird der Nutzer zum Zahlungsdienstleister „Stripe” weitergeleitet. Für die Nutzung von Stripe zum Vertragsschluss und zur Zahlung gelten die bei Stripe unmittelbar ersichtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung von Stripe.
  2. Bei Stripe gibt der Nutzer seine hierfür erforderlichen Daten ein und kann die Buchung durch Klicken des hierfür vorgesehenen Buttons abschließen, wodurch der Vertrag zwischen dem Nutzer und Kleinanzeigen zustande kommt. Vor Klicken des Buttons hat der Nutzer die Möglichkeit, seine eingegebenen Daten nochmals zu prüfen und bei Bedarf durch einfache Änderungen der Eingabe in dem jeweiligen Eingabefeld zu korrigieren.
  3. Ein Anspruch auf Buchung der Kleinanzeigen Pakete besteht nicht. Kleinanzeigen behält sich vor, die Pakete zu Testzwecken zunächst nur einer begrenzten Anzahl an Nutzern anzubieten. Für den Vertragsschluss und die Nutzung der Pakete steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext (diese Paket-Nutzungsbedingungen) ist hier abrufbar.

§ 3 Abrechnung, Zahlung

  1. Die Gebühren für das Abonnement von Kleinanzeigen Pakete werden je nach Paket entweder 15-tägig oder 30-tägig berechnet (jeweils ein "Zahlungsintervall"). Die Höhe der pro Zahlungsintervall zu zahlenden Gebühr wird im Rahmen der Buchung angezeigt.
  2. Soweit nicht im Rahmen der Buchung anders angegeben, erfolgt die Zahlung jeweils am Anfang des jeweiligen Zahlungsintervalls über die vom Nutzer beim Zahlungsdienstleister Stripe ausgewählten Zahlungsmethode.
  3. Im Falle des Zahlungsverzugs, des Widerrufs einer Einzugsermächtigung oder einer Rücklastschrift ist Kleinanzeigen berechtigt, die eigene Leistung zurückzuhalten. Die Rechte gemäß § 6 der Nutzungsbedingungen bleiben davon unberührt.

§ 4 Laufzeit, Verlängerung, Kündigung, sonstige Vertragsbeendigung

  1. Der Vertrag wird auf unbeschränkte Zeit geschlossen und kann jederzeit von einer Vertragspartei ordentlich zum Ende des jeweils aktuellen Zahlungsintervalls gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grunde bleibt unberührt.
  2. Der Nutzer kann über die Einstellungen seines Nutzerkontos für den Kleinanzeigen-Dienst jederzeit den aktuellen Status des Kleinanzeigen Paket-Abonnements, einschließlich der Fälligkeit der nächsten Zahlung, einsehen und ändern bzw. kündigen. Zudem ist eine Kündigung gegenüber Kleinanzeigen in Textform (z.B. via E-Mail) möglich.
  3. Kleinanzeigen kann die Kündigungserklärung per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse des Kunden übermitteln.
  4. Im Falle einer Kündigung läuft der Vertrag noch bis zum Ende des jeweiligen Zahlungsintervalls. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch des Nutzers auf eine (anteilige) Rückzahlung der für den laufenden Zahlungsintervall bereits gezahlten Gebühr.
  5. Im Falle der Beendigung des Nutzungsvertrags zwischen dem Nutzer und Kleinanzeigen über die Kleinanzeigen-Dienste auf Basis der Nutzungsbedingungen endet automatisch auch der Vertrag über Kleinanzeigen Pakete.

§ 5 Änderung dieser Paket-Nutzungsbedingungen

Kleinanzeigen kann diese Paket-Nutzungsbedingungen sowie das Produkt Kleinanzeigen Paketer gemäß den Bestimmungen von § 13 der Nutzungsbedingungen ändern.

§ 6 Sonstiges und Schlussbestimmungen

  1. Von diesen Paket-Nutzungsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, wenn sie nicht von beiden Parteien ausdrücklich in Textform vereinbart wurden.
  2. Es wird klargestellt, dass die in den Nutzungsbedingungen beschriebenen Rechte von Kleinanzeigen (insbesondere die in § 6 der Nutzungsbedingungen beschriebenen Maßnahmen) sowie die Rechte bzw. Rechtsbehelfe des Nutzers (insbesondere das in § 7 der Nutzungsbedingungen genannte Meldeverfahren sowie die internen Beschwerdemanagementsysteme) auch auf die vorliegenden Paket-Nutzungsbedingungen Anwendung finden, soweit diese Paket-Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich abweichende Regelungen enthalten.
  3. § 15 der Nutzungsbedingungen finden entsprechende Anwendung auf die vorliegenden Paket-Nutzungsbedingungen. 4.